Juli bis Dezember 2016 Entwicklung im Arbeitsschutz

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Die wichtigsten Änderungen und Neuerungen im Regelwerk des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Deutschland im zweiten Halbjahr 2016 werden in diesem Blog beschrieben. Die meisten Unternehmen und Behörden sind zweifelsohne von der grundlegenden Änderung der Arbeitstättenverordnung betroffen, die im Dezember 2016 verkündet wurde. An zweiter Stelle steht die erstmalige Verkündigung einer Verordnung zu elektromagnetischen Feldern (EMFV) ebenfalls im Dezember 2016. Im Folgenden werden die wichtigsten Änderungen und Neuerungen Monat für Monat dargestellt.

Juli 2016

Die neue AMR 2.1 „Fristen für die Veranlassung / das Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge“ konkretisiert erstmals den Begriff „regelmäßige Abstände“ für die Angebotsvorsorge.

Die neue AMR 11.1 „Abweichungen nach Anhang Teil 1 Absatz 4 ArbMedVV“ beschreibt die im Titel genannten Abweichungen.

Die neue „TRGS 504 – Tätigkeiten mit Exposition gegenüber A- und E-Staub“ bezieht sich auf die Änderung der TRGS 900 im April 2014, in der der Grenzwert für A-Staub stark abgesenkt wurde. Sie beschreibt, wie man ein Konzept zur Einhaltung der geänderten Grenzwerte erstellen kann.

August 2016

Im August 2016 wurden keine neuen oder geänderten Vorschriften oder Regeln verkündet. Bei fünf DGUV Informationen gab es Anpassungen an den Stand der Technik und des Regelwerks:

DGUV Information 203-001 „Sicherheit bei Arbeiten an elektrischen Anlagen“, bisher BGI 519

DGUV Information 207-024 „Risiko NadelstichInfektionen wirksam vorbeugen“

DGUV Information 215-310 „Sicherheit bei Veranstaltungen und Produktionen – Leitfaden für Theater, Film, Hörfunk, Fernsehen, Konzerte, Shows, Events, Messen und Ausstellungen“

DGUV Information 209-051 „Keimbelastung wassergemischter Kühlschmierstoffe“

DGUV 213-060 „Vermeiden von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen“ – Merkblatt T 33 der Reihe Sichere Technik der BG RCI (kein kostenfreier Download für Nicht BG-RCI-Mitglieder verfügbar.

September 2016

Die BekGS 527 „Hergestellte Nanomaterialien“ wurde im September 2016 mit geringfügigen redaktionellen Änderungen neu veröffentlicht.

DGUV Information 203-082 „Herstellung von Batterien

DGUV Information 203-085 „Arbeiten unter der Sonne“

DGUV Information 204-014 „Auswahl von Persönlicher Schutzausrüstung für Einsätze bei der Feuerwehr“

DGUV Information 215-450 „Software-Ergonomie“ – ersetzt die BGI 852-1 bis 852-4 und richtet sich in erster Linie an Entwickler und Einkäufer von Software.

Oktober 2016

Die TRGS 420 „Verfahrens- und Stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Ermittlung und Beurteilung der inhalativen Exposition“ wurde im Oktober 2016 um zwei Verfahren (Chemischreinigen mit PER sowie Befüllen von Kanistern, Fässern, IBC mit organischen Flüssigkeiten) ergänzt.

Die TRBS 3146/TRGS 746Ortsfeste Druckanlagen für Gase“ von Oktober 2016 ersetzt die gleichzeitig zurückgezogene TRBS 3146/TRGS 726 von Juni 2014 gleichen Titels.

Die DGUV Information 215-441 „Büroraumplanung – Hilfen für das systematische Planen und Gestalten von Büros“ (bisher BGI 5050 in der Fassung von 2009) übersetzt die Forderungen der ASR A1.2 „Raumabmessungen und Bewegungsflächen“.

November 2016

Die Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern – EMFV wurde im November 2016 neu erlassen. Sie dient der Umsetzung der Richtlinie 2013/35/EU über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder).

In der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung wurde in § 2 (7) der Begriff der Fachkunde festgelegt.

Die Betriebssicherheitsverordnung wurde im November 2016 umfangreich geändert.

TRGS 900 – Arbeitsplatzgrenzwerte für ca. 30 Stoffe geändert und ergänzt.

DGUV Information 209 – 046Lackierräume und –einrichtungen für flüssige Beschichtungsstoffe“ – überarbeitet.

DGUV Information 211-041 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“ – aktualisiert.

Dezember 2016

Die Arbeitsstättenverordnung wurde am 2.12.2016 in stark geänderter Fassung im Bundesgesetzblatt verkündet.

DGUV 213-718 Verpackungstief- und Flexodruck mit Lösemittelfarben – Empfehlungen Gefährdungsermittlung der Unfallversicherungsträger (EGU) nach GefStoffV

DGUV Information 215-510 Beurteilung des Raumklimas

DGUV Information 215-520 Klima im Büro

DGUV 215-444 Sonnenschutz im Büro – Hilfen für die Auswahl von Blend- und Wärmeschutzvorrichtungen an Bildschirm- und Büroarbeitsplätzen

DGUV Information 206-021 Empfehlung für die Qualifizierung zum/zur Betrieblichen Gesundheitsmanager/in im Rahmen der Betrieblichen Gesundheitsförderung BGF.

Im Dezember 2016 wurde ebenfalls eine interessante neue Norm veröffentlicht:

DIN ISO 19600 Compliance-Managementsysteme (neu) – Anm.: Compliance nach dieser Norm bedeutet Integrität und Regelkonformität in Bezug auf Finanzen, Qualität, Umwelt- sowie Arbeits- und Gesundheitsschutz.