Juli 2015 – Entwicklung im Arbeitsschutz

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Im Juli 2015 gab es folgende Änderungen und Neuerungen im Arbeitsschutzrecht:

  • Die europäische CLP-Verordnung Nr. 1272/2008/EG wurde im Juli 2015 geändert.
  • Neu eingeführt wurde ein Präventionsgesetz (PrävG) – Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention. Es ist ein Artikelgesetz, welches mehrere Gesetze ändert und beschreibt übergreifend Anforderungen an die Prävention. Es fordert unter anderen wie bisher eine betriebliche Gesundheitsförderung, abgekürzt BGF.
  • Die erst kürzlich verkündete Novelle der Betriebssicherheitsverordnung wurde geringfügig in Bezug auf Pater-Noster-Aufzüge geändert.
  • TRBA 250 Biostoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege – wichtig u.a. wegen Nadelstichverletzungen und Hygieneplan;
  • TRBA 462 – Einstufung von Viren in Risikogruppen;
  • TRBA 468 – Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkulturen;
  • TRBA 240– Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit mikrobiell kontaminiertem Archivgut;
  • TRGS 525Gefahrstoffe in Einrichtungen der medizinischen Versorgung:
  • DGUV Information 203-280 Montage und Instandhaltung von Photovoltaik-Anlagen;
  • DGUV Information 206-017 Gut vorbereitet für den Ernstfall! – Mit traumatischen Ereignissen im Betrieb umgehen.
  • DGUV Information 209-083 Silos für das Lagern von Holzstaub und -spänen;
  • DGUV Information 213-040 Gefahrstoffe bei der Aufbereitung von Schwimm- und Badebeckenwasser;
  • DGUV Information 213-705 Mehlstaub in Backbetrieben (EGU);
  • DGUV Information 240-350 Handlungsanleitung für arbeitsmedizinische Untersuchungen nach G 35 „Arbeitsaufenthalt im Ausland unter besonderen klimatischen oder gesundheitlichen Belastungen;
  • DGUV Grundsatz 312-001 Anforderungen an Ausbildende und Ausbildungsstätten zur Durchführung von Unterweisungen mit praktischen Übungen bei Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz und Rettungsausrüstungen.

Die BekBS 220 Sicherheitsdatenblatt von 2013 wurde im Juli 2015 ersatzlos aufgehoben.

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