Januar 2016 – Neue Arbeitsschutzvorschriften

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Im Januar 2016 ist die neue Explosionsschutzprodukteverordnung (11. ProdSV) in Form veröffentlicht worden. Die bisherige Fassung wurde zurückgezogen. Sie wendet sich in erster Linie an Hersteller, Händler und Importeure in den europäischen Wirtschaftsraum und gilt für Geräte und andere Produkte, die zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen bestimmt sind. Betreiber von explosionsgefährdeten Bereichen dürfen in diesen nur solche Produkte einsetzen, die der 11. ProdSV entsprechen. Die Verordnung setzt die EU-Richtlinie 2014/34/EU, auch ATEX-Richtlinie genannt, aus dem Jahre 2014 in deutsches Recht um. Die technischen und organisatorischen Anforderungen an ATEX-Produkte sind daher im gesamten europäischen Wirtschaftsraum gleich. Dabei handelt es sich um Leuchtmittel, Schalter, Motoren oder Stecker. Grenzfälle oder Produkte, die nicht unter die 11. ProdSV fallen, werden in der Januar Ausgabe des Newsletters Arbeits- und Gesundheitsschutz der Unternehmensberatung Stottrop behandelt. Betriebe, die explosionsgefährdete Bereiche haben, dürfen nur Produkte, die der 11. ProdSV entsprechen, dort einsetzen. Bei der Auswahl muss die Zoneneinteilung berücksichtigt werden. ATEX-Produkte tragen eine CE-Kennzeichnung und nach § 14 der 11. ProdSV das besondere Explosionsschutzkennzeichen, das Ex im Hexagon, sowie weitere Kennzeichnungen und Informationen nach Anhang II Nr. 1.0.5 der Richtlinie 2014/34/EU, soweit erforderlich. Dazu zählen Gerätegruppe und -kategorie. Die Analyse der Kennzeichnung und Beurteilung der Eignung für einen bestimmten explosionsgefährdeten Bereich erfordert Fachkunde.

Auf europäischer Ebene wurde im Januar 2016 im wesentlichen eine Verordnungen mit Bedeutung für den Arbeitsschutz verkündet: Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/9. Sie ergänzt die REACH-Verordnung und regelt die Abläufe in den sogenannten SIEF.

Auf Bundesebene wurden im Januar 2016 die folgenden Technischen Regeln in geänderter Fassung veröffentlicht:

Im Januar 2016 wurden folgende DGUV-Informationen veröffentlicht:

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